Was eine Bausitzung leisten soll
In der Bausitzung stimmen Bauleitung, Unternehmen und je nach Projekt Bauherrschaft und Planende ab, was auf der Baustelle als Nächstes geschieht. Am Ende soll für alle klar sein, was beschlossen wurde, wer welche offene Pendenz erledigt und bis wann. Das Bausitzungsprotokoll hält genau das fest. Ein Gesetz, das Ablauf oder Inhalt einer Bausitzung vorschreibt, gibt es nicht. Was gilt, ergibt sich aus dem Werkvertrag und den Vorgaben der Bauherrschaft.
Wie öffentliche Bauherren das regeln, zeigen zwei Beispiele. Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) verpflichtet die von ihm beauftragte Bauleitung, ein Protokoll der Bausitzungen mit Entscheid- und Pendenzenliste zu führen, und stellt dafür Muster bereit. Das Hochbauamt des Kantons Solothurn gibt in seinem Leitfaden für Planende feste Traktanden und Zuständigkeiten für seine Projektsitzungen vor. Dieser Ratgeber leitet daraus eine praktische Anleitung ab und zeigt, was das Obligationenrecht (OR) zur Verbindlichkeit sagt.
Wer lädt ein und wer schreibt das Protokoll?
Beim BBL ist es die beauftragte Bauleitung. Ihre Anweisungen gelten für Bauprojekte über 10 Millionen Franken, bei kleineren ist die Anwendung freiwillig. Neben dem Bausitzungsprotokoll verlangt das BBL ein projektspezifisches Baujournal. Zwischen Auftraggeber und Bauleitung wird zudem festgelegt, bei welchen Arbeitsgattungen der Unternehmer einen Tagesrapport erstellen muss.
Im Solothurner Leitfaden schreibt je nach Gremium eine andere Stelle das Protokoll: in der Baukommission die Projektleitung der Auftraggeberschaft, im Projektausschuss die Projektleitung der Beauftragten, im Nutzerausschuss die Nutzervertretung. Der Projektausschuss tagt nach Bedarf, als Richtwert alle zwei Wochen.
Für private Bauten gibt es keine solche Vorgabe. Klären Sie zu Beginn, wer einlädt, wer protokolliert, wer auf den Verteiler kommt und wie oft die Bausitzung stattfindet. Halten Sie das im ersten Protokoll fest.
Feste Traktanden für jede Bausitzung
Der Solothurner Leitfaden nennt für Baukommission und Projektausschuss weitgehend dieselben Standardtraktanden: Protokoll, Pendenzen, Projekt, Kosten, Termine und Verschiedenes, bei der Baukommission zusätzlich Kommunikation. Sie eignen sich auch als Gerüst für eine Bausitzung. Die Erläuterungen in der Liste sind unsere Lesart:
- Protokoll: Das letzte Protokoll wird besprochen und bereinigt.
- Pendenzen: Die offenen Pendenzen werden Punkt für Punkt durchgegangen.
- Projekt: Organisation, Planung, Ausführung, Risiken.
- Kosten: etwa Vergaben und Nachträge.
- Termine: Planung, Ausführung, Meilensteine und die nächste Sitzung.
- Verschiedenes.
Bleibt die Reihenfolge von Sitzung zu Sitzung gleich, findet jede Person ihre Punkte schnell wieder, und nichts fällt zwischen zwei Sitzungen durch.
Was ins Bausitzungsprotokoll gehört
Das BBL führt das Bausitzungsprotokoll (Muster 3) und die Pendenzen- und Entscheidungsliste (Muster 3a) als getrennte Muster. Aus den Traktanden und den Grundsätzen des OR ergibt sich, was ein Bauprotokoll mindestens enthalten sollte. Die folgende Liste ist unsere Empfehlung, keine Vorschrift:
- Projekt, Nummer der Sitzung, Datum, Ort, Beginn und Ende
- Teilnehmende mit Firma und Funktion, Entschuldigte, Verteiler
- Beschlüsse und Entscheide in eigenen Worten, eindeutig als Beschluss gekennzeichnet
- Pendenzen mit verantwortlicher Person oder Firma und Termin
- Hinweise, Vorbehalte und Abmahnungen von Beteiligten, mit Namen
- Terminplan, nächste Sitzung und die Frist, bis wann Einwände zum Protokoll gemeldet werden sollen
Schreiben Sie Beschlüsse so, dass jemand sie versteht, der nicht dabei war. «Variante B wird ausgeführt» genügt nicht, wenn offen bleibt, welche Planversion gemeint ist.
Pendenzenliste: offene Pendenzen sauber nachführen
Die Pendenzenliste ist das Werkzeug, mit dem die Bauleitung zwischen den Sitzungen arbeitet. Sinnvoll ist eine Tabelle mit diesen Spalten:
- laufende Nummer, die über das ganze Projekt gleich bleibt
- Datum der Sitzung, in der die Pendenz entstand
- Beschreibung in einem Satz
- verantwortlich, mit Name und Firma statt nur «Bauleitung» oder «Unternehmer»
- Termin als Datum, nicht «so bald wie möglich»
- Status: offen, in Arbeit, erledigt am
Offene Pendenzen werden in jedes folgende Protokoll übernommen, bis sie erledigt sind. Erledigte Punkte bleiben mit dem Datum in der Liste, damit später nachvollziehbar ist, wann etwas geklärt wurde. Eine Entscheidungsliste daneben sammelt alle Beschlüsse über das ganze Projekt, wie es das BBL mit seiner Pendenzen- und Entscheidungsliste vorsieht.
Wie verbindlich ist ein Bausitzungsprotokoll?
Das OR verlangt für Verträge grundsätzlich keine besondere Form. Eine Form ist nur nötig, wenn das Gesetz sie vorschreibt (Art. 11 OR). Was in einer Bausitzung vereinbart wird, kann deshalb auch ohne Unterschrift verbindlich sein. Haben die Parteien aber eine Form vorbehalten, etwa Schriftlichkeit für Bestellungsänderungen im Werkvertrag, so wird vermutet, dass sie vorher nicht gebunden sein wollen (Art. 16 OR).
Wichtig ist auch, wer am Tisch sitzt. Wer im Namen eines anderen handelt, verpflichtet diesen nur, wenn er dazu ermächtigt ist (Art. 32 OR). Der Umfang einer rechtsgeschäftlichen Vollmacht richtet sich nach ihrem Inhalt, gegenüber Dritten nach dem, was der Vollmachtgeber ihnen mitgeteilt hat (Art. 33 OR). Halten Sie deshalb im Protokoll fest, wer für wen spricht und wer entscheiden darf.
Ob die Norm SIA 118 oder eigene Vertragsbedingungen besondere Regeln zu Protokollen oder Bestellungsänderungen enthalten, hängt vom einzelnen Vertrag ab und ist dort nachzulesen. Wer mit einem Protokoll nicht einverstanden ist, sollte das rasch und schriftlich melden. Wer schweigt, hat später mehr Mühe zu belegen, dass etwas anders besprochen wurde. Das ist eine Einschätzung, keine gesetzliche Frist. Im Streitfall ist der Einzelfall zu prüfen.
Anzeige und Abmahnung: mehr als eine Zeile im Protokoll
Zeigen sich bei der Ausführung Mängel am Stoff, den der Besteller geliefert hat, oder am angewiesenen Baugrund, oder ergeben sich sonst Verhältnisse, die eine gehörige oder rechtzeitige Ausführung gefährden, muss der Unternehmer dem Besteller ohne Verzug Anzeige machen. Sonst trägt er die nachteiligen Folgen selbst (Art. 365 Abs. 3 OR). Erteilt der Besteller Weisungen entgegen den ausdrücklichen Abmahnungen des Unternehmers, fallen seine Rechte wegen der daraus entstehenden Mängel dahin (Art. 369 OR).
Eine solche Anzeige oder Abmahnung kann in der Bausitzung ausgesprochen werden. Weil das Gesetz eine ausdrückliche Abmahnung verlangt, empfehlen wir, sie nicht nur im Protokoll zu vermerken, sondern dem Besteller zusätzlich schriftlich zuzustellen, mit Datum und Bezug auf die Sitzung.
Tonaufnahmen und Transkripte nur mit Einwilligung
Es liegt nahe, die Bausitzung aufzunehmen und das Protokoll aus einem Transkript zu erstellen. Wer als Gesprächsteilnehmer ein nichtöffentliches Gespräch ohne die Einwilligung der anderen Beteiligten auf einen Tonträger aufnimmt, macht sich auf Antrag strafbar (Art. 179ter StGB). Eine Bausitzung ist in aller Regel nicht öffentlich. Holen Sie die Einwilligung aller Teilnehmenden ein, bevor ein Gerät läuft, und halten Sie sie im Protokoll fest. Sonst bleibt es bei Notizen.
Schritt für Schritt: Bausitzung vorbereiten, leiten, protokollieren
- Einladung: Traktanden, Teilnehmende und Unterlagen spätestens einige Tage vorher versenden, mit der aktuellen Pendenzenliste.
- Rollen klären: Wer leitet, wer protokolliert, wer darf für welche Partei entscheiden?
- Letztes Protokoll bereinigen: Einwände besprechen und Korrekturen festhalten.
- Pendenzen durchgehen: Jede offene Pendenz erhält einen neuen Status oder einen neuen Termin, keine bleibt unbesprochen.
- Beschlüsse klar formulieren und vor dem nächsten Traktandum laut wiederholen.
- Neue Pendenzen nur mit verantwortlicher Person und Datum aufnehmen.
- Hinweise und Abmahnungen mit Namen protokollieren und separat schriftlich bestätigen.
- Protokoll rasch versenden, mit einer Frist für Einwände, und die Pendenzenliste beilegen.
- Ablage: Protokolle, Pendenzenliste und Entscheidungsliste pro Projekt an einem Ort aufbewahren.
Mängel, Nachträge und Regie aus der Sitzung
In der Bausitzung kommen oft Mängel, Nachträge und Regiearbeiten zur Sprache. Sie brauchen meist eigene Dokumente. Für Mängel gelten eigene Fristen, wie der Ratgeber Mängelrüge und Abnahme ab 2026 erklärt. Eine Mängelliste mit Datum gehört deshalb neben das Protokoll.
Das Solothurner Hochbauamt verlangt für Auftragserweiterungen rechtzeitig vor Inangriffnahme der Arbeiten eine Nachtragsofferte. Regierapporte akzeptiert es nur mit Unterschrift von Unternehmung und Bauleitung, und Ausmass und Rapporte sind innert 10 Tagen seit der Leistungserbringung zu kontrollieren und zu visieren. Das gilt für dessen Projekte. Andere Bauherren regeln es in ihren Verträgen.
Und Meyssens?
Meyssens ist ein Einzelunternehmen in Lausen (BL) und hat noch keine Kunden. Den Baustein Sitzungsprotokoll und Pendenzenliste bieten wir individuell auf Anfrage an: Eine feste Vorlage pro Projekt, offene Pendenzen wandern ins nächste Protokoll, und versendet wird erst nach Freigabe durch die protokollführende Person. Für Mängel aus der Sitzung gibt es die Mängelliste mit Foto und Fristen, ebenfalls individuell auf Anfrage. Aufnahmen gehören nur dazu, wenn alle einwilligen. Mehr zur Branche finden Sie unter Bauunternehmen.